Konjunktur in Frankreich: Kann Macron seine Ziele erreichen?

Am 7. Mai hat Frankreich seinen neuen Präsidenten Emmanuel Macron gewählt. Zuerst erhielt der enorm viel Lob, nun hat er jedoch deutlich an Popularität eingebüßt: Laut einer vom französischen Meinungsforschungsinstitut Ifop durchgeführten Umfrage lag die Zustimmungsquote für Macron Ende Juli zehn Prozent unter dem Wert des Vormonats. Müssen in Frankreich engagierte Anleger bereits Sorgen haben?

Von Ulrich Stephan

Zu den sinkenden Werten für Macron dürften unter anderem der Rücktritt des französischen Generalstabschefs infolge unerwarteter Budgetkürzungen beim Militär sowie die Pläne des Präsidenten, eine offizielle Position für seine Gattin Brigitte zu schaffen, und insbesondere die deutliche Kürzung des Wohngeldzuschusses beispielsweise für Studierende beigetragen haben. Und das ausmaß des Zustimmungsverlustes ist nicht unbeträchtlich. Allerdings ist es in Frankreich zum einen nicht unüblich, dass die Beliebtheit neu gewählter Präsidenten nach Amtsantritt relativ rasch abnimmt. Zum anderen sind mit 54 Prozent immer noch mehr als die Hälfte der Franzosen mit ihrem neuen Staatsoberhaupt zufrieden.

In dieser Situation gilt es für Macron nun, den Schwung aus seinem Wahlerfolg sowie das aktuell günstige Konjunkturumfeld in Europa – und auch in Frankreich – zu nutzen, um seine angekündigten Reformen zeitnah umzusetzen. Ein Projekt könnte bereits relativ weit fortgeschritten sein: eines der zentralen Wahlversprechen Macrons, die Arbeitsmarktreform. Nach Gesprächen der Regierungsmannschaft um Macron mit den Gewerkschaften hat das Parlament einem entsprechenden Gesetzesentwurf zugestimmt. Am 20. September könnte die Reform im Kabinett beschlossen und nachfolgend durch das Parlament, in dem seine Partei En Marche! die absolute Mehrheit innehat, verabschiedet werden.

Im Kern geht es bei der Reform um eine Flexibilisierung und Liberalisierung des französischen Arbeitsmarktes. So soll die 35-Stunden-Woche im Kern zwar unangetastet bleiben – Unternehmen soll allerdings erlaubt werden, mit der Belegschaft abweichende Vereinbarungen zu treffen. Außerdem ist geplant, Überstunden von Sozialabgaben zu befreien, um Mehrarbeit günstiger zu machen. Insgesamt soll das Sozialsystem entlastet und zu einem größeren Teil über Steuern finanziert werden, um die Lohnnebenkosten zu senken. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass die Arbeitslosenversicherung künftig vom Staat anstelle der Gewerkschaften gemanagt wird. Trainingsangebote für Arbeitssuchende sollen ausgeweitet sowie Sanktionsmöglichkeiten im Falle der mehrmaligen Ablehnung von Jobangeboten eingeführt werden.

Macrons Reformpläne könnten dem Arbeitsmarkt der Grande Nation aus Sicht der Deutschen Bank durchaus neue Impulse geben – zumal bereits erste Lockerungen seitens der Vorgängerregierung für Bewegung gesorgt haben: Laut jüngsten Umfragen planen netto 8 Prozent mehr Unternehmen Neueinstellungen als vor Jahresfrist, in der Bauwirtschaft sind es sogar 22,5 Prozent. Sobald Macrons Arbeitsmarktreform umgesetzt worden ist, dürfte diese Entwicklung nochmals weiter Fahrt aufnehmen.

Aktuell scheint es also, als befinde sich die französische Regierung – trotz der zuletzt gesunkenen Popularität des Präsidenten – weiterhin auf einem vielversprechenden Reformkurs. Macron, der eine tiefere europäische Integration (Finanzminister, Budget etc.) vorschlägt, hat selbst eingeräumt, dass sich Frankreich zunächst reformieren muss, um wettbewerbsfähiger zu werden. Gelingen die französischen Reformen, könnte auch Deutschland überzeugt werden, gemeinsam mit Frankreich Europa Schwung zu verleihen.

Dr. Ulrich Stephan ist Chef-Anlagestratege für Privat- und Firmenkunden der Deutschen Bank.