Nach dem Hürdenlauf
Griechenland hat sich durchgerungen – der von Massenprotesten begleitete Parlamentsbeschluss ist ein erster Schritt, um überhaupt eine Perspektive zu bekommen. Bis die Sparbeschlüsse zu wirken beginnen, dürfte es noch quälend lange dauern; was den Schuldenstand des Landes angeht, so sind frühestens in zwei Jahren deutlichere Rückgänge zu erwarten.
Es fragt sich, ob die Griechen die erforderliche Disziplin durchhalten, bis der Lohn sichtbar wird. Dass dem Land einiges abverlangt wird, kann man sich in etwa vorstellen, wenn man die Sparziele in ihrer Größenordnung auf Deutschland überträgt: In wenigen Jahren müsste die Bundesrepublik hunderte Milliarden einsparen – man mag sich den Aufstand nicht vorstellen, wenn es hierzulande einen derartigen Kahlschlag etwa bei Sozialleistungen und anderen staatlichen Ausgaben geben sollte. So wird es also entscheidend darauf ankommen, ob die Einbußen von der Bevölkerung hingenommen werden oder nicht. Denn auch so absurde Missstände wie etwa eine desolate staatliche Rentenverwaltung sind offenbar nur schwer zu beheben: Da ganz offensichtlich Renten ausgezahlt werden an Leute, die gar nicht mehr am Leben sind, müsste man theoretisch alle Rentenempfänger zu einer persönlichen Identifizierung bitten. Die Regierung will jedoch nur über Hundertjährige kontrollieren – als ob mit etwa 70 oder 80 Verstorbene noch jahrzehntelang ein Recht auf Rentenzahlung hätten. Das Beispiel zeigt, dass man vermutlich einen Aufschrei fürchtet, wollte man tatsächlich alle unberechtigten Zahlungen einstellen. Dabei sollte die Regierung eigentlich jeden Mut aufbringen – die Sparmaßnahmen sind derart einschneidend, auch so schon, dass eine Wiederwahl ohnehin eher fraglich sein dürfte. Es ist schade, dass die Opposition sich einem Konsens verweigert hat. Aber wer weiß, ob die Griechen dies bei der nächsten Wahl auch honorieren werden. Vermutlich ist den meisten insgeheim klar, dass eine vollständige Staatspleite auch keine ansprechende Aussicht wäre, und was die konservative Opposition denn anders gemacht hätte, hat sie ebenfalls für sich behalten. Viel Auswahl aber, so ist zu fürchten, gab es nun wirklich nicht. Widerstrebend haben sich auch die deutschen Banken zu einer Beteiligung durchgerungen, mit gut 3 Mrd. Euro wird sie aber nicht so hoch ausfallen, wie man insgeheim erwartet hatte – da war eher von 6 bis 8 Mrd. die Rede gewesen. Vermutlich hat man sich bei den Banken vor Aktionärsklagen gefürchtet, denn genau genommen ist deren Geld nicht zur Rettung von Staaten da. Allerdings können sie argumentieren, dass ohne ihren Beitrag der Schaden für das jeweilige Institut noch größer geworden wäre. Ist auch keineswegs auszuschließen: Eine Staatspleite, ein Übergreifen der Schuldenkrise auf weitere Euroländer und womöglich der Zusammenbruch der Währungsunion würden natürlich keine Bank ungeschoren davonkommen lassen.