Rätsel Europa

Die EZB und ihr Chef haben die sogenannten Märkte am Donnerstag ganz offensichtlich in tiefe Verwirrung gestürzt. Die erste Reaktion war, gemessen an den Kurven der Aktienbörsen, ein kurzer Jauchzer und anschließend recht schnelle und tiefe Enttäuschung. Die aber hielt nur eine Nacht an – am Freitag war schon (fast) alles wieder gut. Was hatte Mario Draghi da nur wieder angerichtet? Es ist zu vermuten, dass alles, was er ohne Gefährdung der eigenen Rolle und derjenigen der EZB hätte machen können, in etwa die gleiche Reaktion hervorgerufen hätte. Denn eine Präsentation schwerer Waffen bereits am Donnerstag, wie es sich einige Investoren wohl ausgemalt hatten, wäre sofort in der Luft zerrissen worden. Also: Die groß angekündigten notwendigen Mittel zur Euro-Rettung, die auf jeden Fall ausreichen würden, stehen eben nicht allein der EZB zur Verfügung, sondern brauchen Mitwirkung der Regierungen in Euroland. Die sind mehrheitlich in einer Art Urlaubsmodus, weshalb nun der September als nächster spannender Monat ausgerufen wird, rein zufällig steuert da auch das Bundesverfassungsgericht sein Verdikt bei: Darf der Rettungsschirm ESM wie geplant an den Start gehen? Eine wichtige Frage, aber irgendwie auch schon wieder überholt. Denn die EZB hat in ihren verschlungenen Ausführungen doch genau das angekündigt, nur eben für später, was sich die Märkte erhofft hatten: Man wird mit allen Mitteln, die sich eben nicht in Zinssenkungen erschöpfen, die Problemlage angehen.

Bis das so weit ist, hätten die streitenden Politiker Europas noch ein paar Wochen Zeit, sich zusammenzuraufen, was kaum gelingen wird. Immerhin sind sie vorgewarnt. Draghi interpretiert die Rolle der EZB weiter, als man es insbesondere in Deutschland gern sieht. Zur Geldpolitik gehört für ihn auch das Arsenal von Anleihenkauf bis Billionenkredit. So hat sich die EZB irgendwie in die Lücke und Leere geschummelt, die von den zwar lauten, aber offensichtlich wenig effizienten Politikern aufgerissen wurde. Dass Draghi die Abstimmung mit und die Führungsrolle der Politik eigens erwähnte, lässt tief blicken: Das kann man auffassen als die Aussage: Ihr solltet es machen, und wenn ihr es nicht macht, dann tun wir eben, was wir für richtig halten. Spätere Kritik an Rolle und Wirken der EZB wird sich diesen Zeitpunkt in der Geschichte merken müssen. Ein Weiteres hat sich aber gezeigt: Die EZB glaubt, dass der Anleihenmarkt derzeit einfach nicht funktioniert. Daraus leitet sie ab, dass sie eingreifen muss und dass das ihre originäre geldpolitische Aufgabe ist. Dass die Märkte mit einem derartigen Auf und Ab reagierten, ist ein Hinweis darauf, dass viele Investoren offenbar wirklich die Problemlage nicht hinreichend verstanden haben. Sie spekulierten auf schnelles Geld, geliefert von der Zentralbank – und merken nicht, dass das Ausbleiben des Geldregens eigentlich ein gutes Zeichen wäre. Das würde nämlich die Chance erhöhen, dass sich die Krisenländer reformieren müssen und weiterentwickeln und man weniger Angst um seine langfristigen Geschäfte dort haben muss. Man sollte in der Tat den kurzfristigen Akteuren ihren Einfluss auf das Schicksal ganzer Länder nehmen – aber das ist Politikaufgabe, und die ist in Urlaub. So etwa seit 2010.