Schulden bremsen

Das Thema Verschuldung wird die nächsten Jahre bestimmen – und zwar global ebenso wie europäisch, auf Bundes- und auf Länderebene: Nicht Betroffene wird es kaum noch geben. Die jüngsten Entwicklungen auf den europäischen Kreditmärkten klingen weiterhin beunruhigend, die Herabstufung Spaniens durch die Ratingagentur Moody’s hat in der vergangenen Woche wieder für Wirbel gesorgt.

Aus den Kreisen jener, die das Problem zu lösen haben und diverse Gipfeltreffen dazu veranstalten, war als nennenswerte Reaktion aber zuerst einmal nur Kritik an den Ratingagenturen zu hören. Da schon bei Ausbruch der Finanzkrise, also vor etwa drei Jahren, die Arbeit der Agenturen als suboptimal zu erkennen war, hätte man in Europa längst etwas gegen das Monopol der drei bedeutendsten Ratingagenturen auf die Beine stellen können. Vor allem aber könnte sich in Bankenkreisen einmal eine Einstellung durchsetzen, die nicht die Ratingurteile als gottgewollte letzte Entscheidungen sieht. Denn wo sie gegenüber Schrottanleihen sehr nachsichtig waren, urteilen sie heute eher verschärft und lösen Probleme aus, für deren Lösung sie sich halten. Zuallererst, muss man jedoch konstatieren, wären eben noch deutlichere Maßnahmen seitens der Politik in den betroffenen südeuropäischen Staaten zu wünschen, und vonseiten der stärkeren EU-Partner mehr Geschlossenheit und weniger öffentlichen Streit. Die Zeiten, da das Wünschen noch geholfen hat, sind im Grau der Geschichte aber kaum noch zu erkennen. Von daher hilft nur Hoffen und Bangen. Am Ende dürfte trotz aller anderslautenden Vorhaben der EU eine Mischung aus wenig erfreulichen Hilfsmaßnahmen erfolgen – ob geplant oder ungeplant. Vielleicht eine etwas höhere Inflation, ein milder Verzicht der Anleihegläubiger, zum Beispiel Griechenlands und Portugals, höhere Steuern in Irland und Rosskur in Spanien. Leiden würden unter all dem sämtliche Banken in Europa, die einen mehr, die anderen weniger. Die drohenden Ausfälle jedenfalls könnte auch ein riesiger europäischer Rettungsschirm nicht allein verhindern. In jedem denkbaren Fall ist jedenfalls der Steuerzahler mit dabei: Die Schulden bremsen, wie es auch ausgeht, die wirtschaftliche Entwicklung. Den Euro muss das im Übrigen nicht groß bekümmern, vorerst jedenfalls. Ganz grundsätzlich stellt sich die Frage, warum denn eine Währung ein Problem haben sollte, wenn einige von denen, die sie nutzen, eines haben.

Denn wäre es so, wir sollten um den Dollar fürchten. Riesige Probleme nämlich hat man in den USA, und die sind wahrlich gefährlicher als die Griechenlands oder Portugals, denn da wankt ein Koloss. Mehrere US-Bundesstaaten sind faktisch bankrott und das gemeinsame Defizit beträgt dort mehr als 93 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Schon gibt es große Investoren, die sich von US-Staatsanleihen verabschieden, und zwar im eigenen Land. Wenn China das einfallen sollte, würde es schnell krisenhaft. Angesichts der dort notwendigen und in einigen US-Bundesstaaten bereits verabschiedeten Sparmaßnahmen verbreiten die Einschnitte in Europa fast noch wohlige Wärme. Außer rigorosem Sparen allerdings hilft nichts – eine fast unlösbare Aufgabe, wenn gleichzeitig noch Wachstum erhalten bleiben soll. Es gab schon gemütlichere Zeiten für die Regierungen weltweit.