Portugal: Wie konnte denn das passieren?

Man muss sich schon fragen, welche Mittel diejenigen nehmen, die zuletzt immer wieder das derzeit durchgeführte Reform- und Sparprogramm in Portugal lobten und damit die Augen vor der Realität verschlossen. Die gesteckten Ziele zur Konsolidierung des Haushalts mit einer Reduzierung des Defizits waren schlicht unrealistisch. Es sollte daher eigentlich niemanden wundern, dass das für 2012 geplante Haushaltsdefizit von maximal 4,5% des BIP nicht erreicht werden kann. Schließlich steckt Portugal in einer tiefen Rezession. Im zweiten Quartal 2011 schrumpfte das BIP um 1,2% zum Vorquartal. Zum Vorjahr rutschte es um 3,3% ab. Nur die griechische Wirtschaft brach noch stärker ein. Wie Portugal angesichts der konjunkturellen Durststrecke seine Haushaltslöcher stopfen will, war und bleibt ein Rätsel.

Dennoch wurde immer wieder beschwichtigt. Mal sehen, wie man sich die jüngsten Fakten schönredet und ob sich an dem unverfrorenen Alles-wird-gut-Geschwätz nun etwas ändert. Bestimmt ist man aus allen Wolken gefallen und zeigt sich überrascht, hofft dann sicherlich aber weiterhin, dass noch stärkere Reform- und Sparbemühungen die Sache schon richten werden. Überraschend ist die jüngste Entwicklung aber nicht. Angesichts der unverkennbaren wirtschaftlichen Talfahrt hat Portugal in den ersten sieben Monaten 2012 rund 3,5% weniger Steuern eingenommen als im Vorjahr. Wie konnte denn das passieren? Eigentlich hätten die Steuereinnahmen doch wachsen sollen. Schließlich sieht doch der Etatplan 2012 eine Zunahme um 2,6% vor. Dazu beitragen sollte die 2010 und 2011 von 20% auf 23% angehobene Mehrwertsteuer (MwSt.). Man hatte hier 2012 ein Einnahmeplus von 1,1% erwartet. Das ersehnte Ziel dürfte weit verfehlt werden. Bis Ende Juli fielen die MwSt-Einnahmen um 11,6%.