Spanien: Die Farce geht weiter

Der ESM ist nun in Kraft und es wird weiter kräftig spekuliert, wer hier als Erstes seine Haushaltslöcher zum Stopfen anbietet. Heißer Kandidat für einen baldigen Hilfsantrag ist Spanien. Es sträubt sich aber weiterhin hartnäckig und bekommt auch Unterstützung von höchster Stelle.

Klaus Regling, Chef des ESM, zeigte sich in der Euro-Schuldenkrise zuversichtlich. Zweckoptimismus gehört offenbar zur Stellenausschreibung. Es sieht demnach auch in Spanien Fortschritte bei der Rückführung des Staatsdefizits sowie der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Daher sieht er keinen unmittelbaren Bedarf für einen Hilfsantrag. Er verwies auf die zurückgegangenen, vom Land zu zahlenden Zinsen für die Aufnahme neuer Schulden. Es stimmt auch, dass die Renditen seit den Hochs im Juli deutlich gesunken sind. Ob es sich dabei um einen dauerhaften Zustand handelt, ist jedoch fraglich. Zwar steht die EZB erklärtermaßen Gewehr bei Fuß, was wohl auch dazu führte, dass die jüngste Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes durch die Rating-Agentur Standard & Poor’s auf eine Stufe vor Ramschniveau kaum nennenswerte Reaktionen nach sich zog. Sich nun in der Sicherheit zu wiegen, eine dauerhafte Lösung gefunden zu haben, ist jedoch nicht angebracht.

Zu viele Probleme sind noch vorhanden und es ist fraglich, ob diese selbst durch die gewonnene Zeit nun gelöst werden können. Zumal deren Ausmaß nur schwer abzuschätzen ist. Man mag gar nicht darüber nachdenken, wie viel Hypothekenschrott angesichts der geplatzten Immobilienblase in Spanien und damit finanzieller Sprengstoff in den dortigen Bankbilanzen schlummert. Darüber hinaus ist die Wirtschaft in einer Abwärtsspirale. Hinzu kommt der wegen riesiger Arbeitslosigkeit und fehlender Perspektiven verständliche Unmut der Spanier, was die Gefahr noch größerer sozialer Unruhen beinhaltet. Die kolportierten Fortschritte, mit denen man versucht, die bisherige Spardiktats- und Gläubigerschutzpolitik zu rechtfertigen, bleiben somit eine Farce.