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Wie sich ein "harter" Brexit noch vermeiden lässt

Theresa May strauchelt. Kommt jetzt der "harte" Brexit? (Foto: Ink Drop / shutterstock.com)


Nach der Unterzeichnung des Abkommens zum EU-Austritt in Brüssel musste die britische Regierung lediglich dafür sorgen, dass dieses vom britischen Parlament genehmigt wird. Eine fragile Mehrheit und ein Konflikt von politischem Interesse machten es jedoch unmöglich und zwangen Premierminister May, die ursprünglich für den 11. Dezember geplante Abstimmung abzusagen. Droht Großbritannien ein “harter” Brexit? Welche Lösungsmöglichkeiten bleiben bis zum 20. März 2019 übrig?

Eine Analyse von xtb

Option 1: Weitere Abstimmung im Januar

Großbritannien hat bis zum 29. März 2019 Zeit, um das Abkommen zum EU-Austritt zu genehmigen, sich aus dem Austrittsverfahren zurückzuziehen oder zu beschließen, ohne Deal fortzufahren. Die letzte Option, ein sogenannter “harter” Brexit, könnte für die Wirtschaft und die Märkte katastrophal sein. Die Gegner der Vereinbarung sagen, dass der Notfallplan zur Grenzfrage Irlands (“Backstop”) Großbritannien auf unbestimmte Zeit in der EU halten könnte. Theresa May wird mit den europäischen Staats- und Regierungschefs sprechen, um Zugeständnisse zu ersuchen und hofft, dass dies die Opposition zu Hause beruhigt bzw. eine weitere Abstimmung bis zum 21. Januar stattfinden könnte. Dies ist eine schwierige Situation: Die europäischen Staats- und Regierungschefs betonten, dass es sich um eine "Take or Leave"-Vereinbarung handle, und viele Politiker im britischen Parlament haben inzwischen ihre Position gefestigt, so dass es nicht einfach sein wird, im nächsten Monat 320 Stimmen zu gewinnen.   

Option 2: Neue konservative Regierung

Eine Gruppe konservativer Brexit-Hardliner unter Jacob Rees-Mogg will May verdrängen. Doch wird eine neue Führungskraft wirklich in der Lage sein, viel zu erreichen? Der Partei fehlt im Parlament die Mehrheit und intern ist sie zerrüttet. Außerdem wird die Zeit knapp und die europäischen Staats- und Regierungschefs könnten noch weniger bereit sein, sich den Brexit-Hardlinern zu unterwerfen.

Option 3: Neuwahlen

Das ist es, was die Opposition gerne sehen würde, aber selbst eine zerrüttete Konservative Partei ist weit davon entfernt, eine solche Abstimmung zu unterstützen. Daher sind die Chancen für dieses Ergebnis eher gering. Darüber hinaus ist es schwer zu erkennen, wie vorgezogene Wahlen und weitere Verhandlungen mit der EU in drei Monaten überhaupt zu realisieren wären.

Option 4: Zweites Brexit-Referendum

Es wurde bestätigt, dass Großbritannien den Artikel 50 einseitig zurückziehen kann, indem es das Brexit-Verfahren beendet. Aufgrund des Zeitdrucks wird diese Option immer wahrscheinlicher. Aber wie geht es dann weiter? Wird der Artikel erneut ausgelöst und das 2-jährige Verhandlungsfenster aktualisiert? Wird die Regierung den Mut haben, das zweite Brexit-Referendum vorzuschlagen, da die Umfragen jetzt vermuten lassen, dass die meisten Wähler in der EU bleiben würden? Diese Fragen sind jetzt schwer zu beantworten, und diese Unsicherheit könnte bis Januar beim GBP bleiben.


12.12.2018 | 12:21

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