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Die Stunde der Zukunftsvorherseher



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Die ultimative Beleidigung des Verstandes ist eigentlich kaum die Behauptung, durch höhere Einsichten oder spezielle Gaben zur Weissagung fähig zu sein. Gewiss gibt es längst wieder Grüppchen, die angesichts der herrschenden Lage in Gesundheit und Wirtschaft irgendetwas von Nostradamus & Co. herausgekramt haben und nun völlig verzückt sind, dass alles so gut passt.

Von Reinhard Schlieker

Dass jemand offen und öffentlich erklärt, die Zukunft hingegen nicht vorhersehen zu können, erzeugt eigentlich eher Sympathie – aber nur solange man das Thema nicht näher betrachtet, um das es geht: Steuererhöhungen. Da kann die Bundeskanzlerin, denn um die geht es, völlig beherzt ausschließen, dass so etwas im aktuellen Moment geschieht oder geplant ist. Was zukünftige Steueranhebungen angeht, da sieht sie sich außerstande, dazu etwas zu sagen, denn das sei eben Vorherseherei und somit nicht ihr Metier. Und schon ist es mit der Sympathie wieder vorbei, denn die flapsige Auskunft betrifft kein tatsächlich nicht planbares Ereignis von der Sorte „höhere Gewalt“, das man in der Tat lieber nicht prophezeien sollte, wenn einem der gute Ruf lieb ist und das Ansehen teuer.

Steuererhöhungen kommen, wie man weiß, aus der Politik, also dem Parlament, unterliegen einem Gesetzgebungsverfahren und werden für gewöhnlich von einer Regierungsmehrheit häufig gegen die Stimmen einer parlamentarischen Opposition beschlossen. Und die Richtlinien der Regierungspolitik bestimmt der Bundeskanzler. Um in etwa einschätzen zu können, ob es Steuererhöhungen oder auch neue Steuern geben wird, muss eine Bundeskanzlerin also gar nicht hellseherisch begabt sein, da sie eine entscheidend handelnde Kraft bei diesem Vorgang sein wird: Es würde also reichen, mal in sich hineinzuhören, um eine bessere Antwort auf die gestellte Frage zu finden, anstelle der sinnentleerten, die sie tatsächlich gegeben hat. Soviel also zur Verhöhnung eines fragenden Menschen durch die Regierungschefin.

Selbstverständlich wird es höhere oder zusätzliche Steuern geben, dazu muss man kein Prophet sein, denn der Politik wird dies am Ende der einzige Ausweg sein aus dem Desaster, das man gerade selbst anrichtet. Die Staatsverschuldung wird keine erlaubten Reserven mehr aufweisen. Und wenn der amtierende Finanzminister bass erstaunt die um etwa 100 Milliarden Euro geringer ausfallenden Einnahmen nach der aktuellen Steuerschätzung zur Kenntnis zu nehmen vorgibt, die in den vergangenen Jahren aber regelmäßig um solche Beträge zunehmenden Einkünfte des Staates längst vergessen hat, da sie natürlich umgehend verfrühstückt wurden – und noch werden, Stichwort Grundrente – dann kann man sich alles kommende ausmalen, denn dieser Rückgang der Steuereinnahmen ist mit Sicherheit erst der Anfang.

Seit Ende März gab es Erkenntnisse und Prognosen, was die Folgen der Corona-Pandemie und der Schließung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens angeht. Es stand zu jedem Zeitpunkt eine größere Zahl an Optionen offen, die die Politik hätte wählen können, und zwar Parlamente, Bund und Länder, ob gemeinsam oder getrennt. Man verzichtete. Nur ein kleiner Mosaikstein übrigens ist jene über 80 Seiten umfassende Analyse eines Oberregierungsrats aus dem Innenministerium nebst von ihm befragter Experten – da man es unter den Entscheidern vorzog, diese gar nicht erst zu lesen, und wer weiß wie viele andere kluge Darlegungen sonst noch ignorierte, wurden die Pandemie und ihre Beherrschung natürlich eindimensional und völlig phantasielos behandelt.

Niemand weiß, wie in näherer und fernerer Zukunft der wirtschaftliche Schaden bewertet werden wird, denn dies wird nicht auf dem unerforschlichen Ratschluss einer Bundeskanzlerin basieren, sondern von der Mit- und Nachwelt hoffentlich unter den Bedingungen eines Artikel 5 des Grundgesetzes stattfinden. Dass aber nicht die Virenattacke, sondern die international im wesentlichen im Gleichklang erfolgten Beherrschungsmaßnahmen einen gewichtigen Anteil an Rezession, bis heute nicht beendeten Börsenabstürzen, Arbeitslosigkeit und vernichteten Existenzen haben dürften, lässt sich jetzt schon zum Teil beziffern – abgerechnet aber wird zum Schluss, wann immer das sein wird. Das Verständnis für neckische Bemerkungen aus dem Kanzleramt könnte dann durchaus gegen null tendieren.

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15.05.2020 | 09:35

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