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„Entweder Du fährst mit dem Auto, oder Du bleibst zu Hause“

(Foto: WMG)



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SPD, Union und FDP empören sich über CO2-Preis-Gedankenspiel bei den Grünen. Die Parteien laufen sich warm für den Wahlkampf und seit heute zeigt sich, wer wen aufs Korn nimmt: Das Wettrennen läuft derzeit nach dem Motto, alle gegen den Ersten. Die Grünen werden zur Zielscheibe von SPD, Union und FDP.

Dies wurde bei der sogenannten Elefantenrunde deutlich, die am Schluss des Ludwig-Erhard-Gipfels stand. Zur Zielscheibe wurde dabei Katrin Göring-Eckhardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe in Berlin, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär und Volker Wissing, Generalsekretär der FDP setzten ihr gleichermaßen zu.

Die Herren waren empfindlich, weil Göring-Eckhardt gleich zu Beginn den Klimawandel als zentrales Wahlkampfthema ausrief, wohlwissend, dass genau ihre Partei bei diesem Thema punkten kann. Die Möglichkeit für ihre Diskussionspartner, das Thema kleinzureden, besteht nicht, weswegen die Diskussionsteilnehmer in Details einstiegen, um die Vertreterin der derzeit in Umfragen führenden Partei vorzuführen. Beispiel CO2-Preis: Die Grünen wollen ihn knapp verdreifachen auf 60 Euro pro Tonne. Die zusätzlichen Kosten für die Betroffenen sollen an anderer Stelle wieder zurückgegeben werden. Für Dobrindt, den ehemaligen Verkehrsminister, der mit dem gleichen Versprechen eine Maut für PKW einführen wollte, die inzwischen krachend gescheitert ist, war das eine Steilvorlage: „Den CO2-Preis zu erhöhen, ohne das es zu Mehrbelastungen führt, geht nicht.“ Wissing von der FDP steuerte bei, dass die Fixierung auf den CO2-Preis zu einer Technologie-Einengung auf die E-Mobilität führe. Die FDP sei dagegen, Vorgaben bei der Technologie zu machen. Sie müsse eben nur zum gewünschten Ziel führen.

Auf den Punkt brachte es Lars Klingbeil, der in der Lüneburger Heide zu Hause ist, wo die Landschaft zwar schön, aber die Verkehrsinfrastruktur eher mau ist: „Entweder Du fährst mit dem Auto oder Du bleibst zu Hause.“, wusste er aus seiner Heimat zu berichten und argumentierte damit gegen die „Lenkungsfunktion“, die die Grünen durch die hohe CO2-Abgabe erreichen wollen. „Da lässt sich nichts lenken“, sagte Klingbeil.

Unterm Strich: Solange die Grünen stark sind, haben die anderen Parteien die Neigung, sie als ihren Hauptgegner wahrzunehmen. Die Partei von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wird auf die Probe gestellt.

Oliver Stock
 

12.05.2021 | 18:48

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