Eurozone: Verzweifeltes Handeln der EZB
„Wir sind bereit zum Handeln, falls nötig“, bekräftigte EZB-Präsident Mario Draghi nach der jüngsten Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB). Er betonte damit die Bereitschaft zu weiteren drastischen Mitteln im Kampf gegen Schuldenkrise und Rezession. Aber warum sollte sich diesmal der gewünschte Effekt einstellen?
Eigentlich ist die Sache klar. Die aktuelle Krise, zu deren Ursachen auch die immens ausgeweiteten Kredit- und Geldmengen gehören, mit einer noch expansiveren Geldpolitik bekämpfen zu wollen, wird nicht funktionieren. Schließlich zeigt die Entwicklung in den vergangenen Jahren doch deutlich, dass damit die Probleme nicht aus der Welt geschafft werden. Im Gegenteil. Ungeachtet dessen hält man an dieser Strategie fest, wie die jüngsten EZB-Beschlüsse und die Ausführungen der Notenbanker verdeutlichen.
Die EZB hatte zunächst den Leitzins von 0,75% auf 0,50% gesenkt und dies mit einem trüberen Wirtschaftsausblick als in den vergangenen Monaten begründet. Zwar glaubt sie weiterhin an eine schrittweise Erholung zum Jahresende hin. Die Frühindikatoren hätten sich aber abgeschwächt, und zwar nicht nur in den Krisenländern, sondern auch in den Kernstaaten. Dass die aktuelle Zinssenkung nun für einen Aufschwung sorgt, ist jedoch zu bezweifeln. Vielmehr dient dieser Schritt wohl nur dazu, die Märkte bei Laune zu halten, damit nicht auch noch von dieser Seite die Krise befeuert wird.
Wohl auch deshalb sprach Draghi über weitere Möglichkeiten eines geldpolitischen Eingreifens. Zu den größten Baustellen der EZB gehören die anhaltenden Finanzierungsschwierigkeiten von Kleinfirmen im Euro-Raum. Darum soll sich nun gekümmert werden. Darüber hinaus betonte Draghi, dass es kein Tabu sei, den Einlagenzins unter die derzeitige Marke von 0% zu senken. Geschäftsbanken müssten dann eine Gebühr zahlen, falls sie weiterhin Geld bei der EZB parken wollen. Die Verzweiflung scheint offenbar groß. Ein nachhaltiger Konjunkturaufschwung lässt sich aber nicht verordnen. Schon gar nicht mit Gewalt.