Italien: Regierungskrise erst einmal abgewendet

Italien steckt in der schwersten Rezession nach dem Krieg. Der Staatshaushalt ist alles andere als solide. Die Schulden wachsen dem Land über den Kopf. Eine starke stabile Regierung wäre daher nötig, um sich der vielen Aufgaben anzunehmen. Davon ist man in Rom jedoch weit entfernt.

Seit rund fünf Monaten ist Ministerpräsident Enrico Letta in Amt. Die nach den Neuwahlen im Februar gebildete große Koalition unter seiner Führung machte von Beginn an keinen stabilen Eindruck. Mit an Bord ist schließlich auch die Partei PdL von Medienmogul Silvio Berlusconi. Jüngst versuchte der Cavaliere, die Regierung zu stürzen, indem er den Rückzug der fünf eigenen Minister aus der Koalition angeordnet hatte. PdL-Sekretär Angelino Alfano begehrte jedoch auf. Er rief seine Abgeordneten auf, sich hinter Letta zu stellen. Viele Senatoren folgten und kündigten ein entsprechendes Votum an. Angesichts dieser Spaltung in den eigenen Reihen lenkte Berlusconi daher schnell ein. Er rief seine Partei sogar selbst dazu auf, Letta bei den Abstimmungen im Parlament das Vertrauen auszusprechen. Dieser fand schließlich überwiegenden Zuspruch und bleibt im Amt. Neuwahlen sind damit vom Tisch. Eine handfeste Regierungskrise scheint erst einmal abgewendet.

Die Finanzmärkte reagierten erleichtert. Am italienischen Aktienmarkt wurden die Verluste vom Montag mehr als ausgeglichen. Das Kursbarometer FTSE MIB kletterte am Mittwoch sogar über den bisherigen Jahreshöchststand. Nach dem Aufatmen könnte jedoch bald wieder Ernüchterung einkehren. Die Regierung in Rom ist weiterhin alles andere als eine sichere Bank. Sie bleibt ein großer Unsicherheitsfaktor. Angesichts dieser für Italien typischen politischen Instabilität, die im Wahlrecht ihre Wurzeln hat, das es schwer macht, Regierungsmehrheiten zu finden, ist es kaum vorstellbar, wie die eigentlichen Probleme Rezession, Haushaltsschieflage und gigantischer Schuldenberg gelöst werden können. Das Land bleibt damit ein großes Sorgenkind für die Eurozone.