Kopf der Woche: Dirk Niebel

Manchmal werden Politiker erst nach ihrer Amtszeit so richtig prominent. Der heute 51jährige Dirk-Ekkehard Niebel könnte so einer werden. Der FDP-Politiker hatte an wirksamen Posten das Amt des Generalsekretärs seiner Partei, wurde dann 2009 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Ein Jahr nach seinem Ausscheiden aus dem Amt soll er nun Berater und Lobbyist für den Rüstungskonzern Rheinmetall werden, und ist damit plötzlich in aller Munde. Das ist allerdings nicht das erste Mal für den Vater von drei Kindern. Besonders belastend für ihn erwies sich die Tatsache, dass er die Leitung eines Ministeriums übernahm, das er zuvor als überflüssig bezeichnet hatte und abschaffen wollte. Folgerichtig straffte er die deutschen Entwicklungshilfeorganisationen, bedachte aber offenbar Parteifreunde mit neuen Posten im Ministerium. Der Hauptmann der Reserve gab sich im Ausland öfter mal burschikos; besonders bekannt wurde er dann nochmals als Importeur eines Teppichs aus Afghanistan, den er in der Regierungsmaschine mit heimbrachte und für den er erst nach Presseberichten die fällige Einfuhrumsatzsteuer entrichtete.

Ein „Geschmäckle“ hat nun auch die neue Aufgabe des Wahl-Heidelbergers als Rüstungslobbyist, denn er war kraft Amtes Mitglied im Bundessicherheitsrat – jenes Gremium, das auch über Rüstungsexporte entscheidet. Rheinmetall streitet jeden Zusammenhang ab. Schon zu seiner Zeit als Minister kritisierte die Opposition, dass er weniger auf Entwicklungshilfe als vielmehr die Kontakte der Wirtschaft zu Entwicklungs- und Schwellenländern achte. Insofern wäre der neue Job nun die logische Weiterentwicklung. Möglicherweise tritt uns Niebel aber auch noch einmal als Auslöser einer nun heftigeren Debatte entgegen, wie man es vom Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft nun halten soll. Ein Kodex wäre da in der Tat hilfreich, auch, um stets neue Aufregungen zu vermeiden.